Mallorca - nur emotionale Rendite

Mallorca - nur emotionale Rendite

Für das gegenwärtige Dilemma, für den spürbaren Verlust europäischen Anse- hens in der Welt, für das Wiederaufflackern nationaler Ressentiments sind die Staaten verantwortlich und auch die Bürger. Allzu lange haben sie Europa als unverstandenes politisches Projekt der Eliten hingenommen und sich im „permissiven Konsens“, den die Politikwissenschaft schon 1970 für ein Kennzeichen der europäischen Integration hielt, mitunter murrend, aber im Ganzen behaglich eingerichtet. Eine Gemeinschaft, in die man sich ermattet fallen lässt und dann auf die Unterstützung reicher Verwandter wartet, kann nicht funktionieren. Wer angesichts solcher allzu menschlicher Schwäche behauptet, die Währungs- union leide ohnehin an einem Konstruktionsfehler, weil es keine zentrale europäische Wirtschaftspolitik gäbe, die gleichwertige Lebensverhältnisse und gleichmäßig verteilte wirtschaftliche Leistungskraft herbeiführen könne, verbreitet Illusionen. Der oft beklagte „demographische Abstieg“ hat in Wahrheit keine Bedeutung. Wer will denn wirklich, dass über das bestehende, gewiss verbesserungsbe- dürftige System der Koordinierung nati- onaler Wirtschafts-, Arbeitsmarkt-, Steuer- und Sozialpolitik hinaus in Brüs- sel zentral verbindlich entschieden wird, etwa über Löhne, Arbeitszeiten, Steuererhöhungen oder Rentenleistungen? Wer glaubt, dass nach einer sol- chen Zentralisierung die Unterschiede in der wirtschaftlichen Leistungskraft zwischen den Niederlanden und Portugal verschwänden, wenn Staaten wie Italien, Belgien oder Spanien schon ihre regionalen Ungleichgewichte nicht bewältigen können? Oder will man annehmen, man könne einen Super-Län- derfinanzausgleich für Europa organisieren, ohne dass „moral hazard“ aber- mals Auftrieb erhielte und die politischen Legitimation der Union ins Wanken geriete? Die Europäische Union wird auch nicht im Trommelwirbel jener Tonnenideo- logie gedeihen, die nur auf Zahlenverhältnisse schaut. Die Devise ist falsch, es fehle nur an einer politischen Zentralisierung aller Kräfte, um noch irgendetwas Seite 155 Ein Kontinent auf dem Irrweg

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